Incoterms im Rohstoffhandel: Was sie regeln – und was sie offenlassen

Die meisten Rohstoffverträge verteilen Risiken in Millionenhöhe mit drei Buchstaben. FOB Rotterdam. CIF Mersin. DAP Jebel Ali. Händler verwenden diese Klauseln täglich – oft ohne genau zu wissen, wo ihre eigenen Pflichten enden und die der Gegenpartei beginnen.

Incoterms – die von der Internationalen Handelskammer (ICC) herausgegebenen Handelsklauseln, derzeit in der Fassung Incoterms® 2020 – sind tatsächlich nützlich. Sie fassen eine Reihe komplexer Pflichten in einem Kürzel zusammen, das beide Seiten verstehen. Sie reichen jedoch weniger weit, als die meisten annehmen, und gerade in den Lücken entstehen Streitigkeiten.

Was Incoterms tatsächlich regeln

Eine Incoterms-Klausel beantwortet eine kleine Zahl von Fragen – und beantwortet sie gut:

Wo geht die Gefahr vom Verkäufer auf den Käufer über? Das ist die zentrale Funktion. Bei FOB geht die Gefahr über, wenn die Ware im benannten Verladehafen an Bord des Schiffes verladen ist. Auch bei CIF geht die Gefahr mit der Verladung über – obwohl der Verkäufer Fracht und Versicherung bis zum Bestimmungshafen bezahlt. Bei DAP bleibt die Gefahr beim Verkäufer, bis die Ware dem Käufer am benannten Ort zur Verfügung gestellt wird.

Wer trägt welche Kosten? Transport, Verladung, Entladung, Ausfuhr- und Einfuhrformalitäten. Die Klausel regelt den Kostenübergang für jede einzelne Kostenposition.

Wer übernimmt die Zollabfertigung? Die Ausfuhrabfertigung ist in der Regel Sache des Verkäufers, die Einfuhrabfertigung in der Regel Sache des Käufers. DDP ist die Ausnahme: Hier übernimmt der Verkäufer die Einfuhrabfertigung und die Einfuhrabgaben – eine Pflicht, die Verkäufer häufig eingehen, ohne zu erkennen, was sie in einer unbekannten Rechtsordnung bedeutet.

Wer organisiert Transport und Versicherung – falls überhaupt jemand? Nur zwei Klauseln – CIF und CIP – verpflichten den Verkäufer zum Abschluss einer Versicherung. Bei allen anderen Klauseln ist die Versicherung eine kaufmännische Entscheidung, keine vertragliche Pflicht.

Die elf Klauseln im Überblick

Sieben Klauseln gelten für jede Transportart: EXW, FCA, CPT, CIP, DAP, DPU und DDP. Vier sind dem See- und Binnenschiffstransport vorbehalten: FAS, FOB, CFR und CIF.

Diese zweite Gruppe ist wichtiger, als es scheint. FOB, CFR und CIF beruhen auf der Vorstellung, dass die Ware die Schiffsreling überquert – ein Modell, das zu Massengut passt, das in einen Laderaum geschüttet wird, aber schlecht zu Containern. Wird ein Container Tage vor der Verladung an einem Terminal übergeben, hat der Verkäufer die Kontrolle längst verloren, bevor der in der Klausel beschriebene Gefahrübergang eintritt. Nach den Empfehlungen der ICC selbst sollten für containerisierte Ware FCA, CPT oder CIP verwendet werden. In der Praxis wird FOB dennoch ständig in Containerverträge geschrieben, größtenteils aus Gewohnheit.

Die Lücken, die zu Streitigkeiten führen

Hier beginnen die Schwierigkeiten. Incoterms schweigen zu mehreren Fragen, von denen Händler annehmen, dass sie geregelt seien.

Das Eigentum geht nicht mit der Gefahr über. Das überrascht viele. Eine Incoterms-Klausel verteilt das Risiko von Verlust oder Beschädigung; über den Zeitpunkt des Eigentumsübergangs sagt sie nichts. Das Eigentum geht nach Maßgabe des Kaufvertrags und des anwendbaren Rechts über. Ein Verkäufer kann kein Risiko tragen und dennoch Eigentümer der Ware sein; ein Käufer kann das gesamte Risiko tragen und nichts besitzen. Regelt Ihr Vertrag den Eigentumsübergang nicht gesondert – insbesondere durch einen Eigentumsvorbehalt –, haben Sie eine wesentliche Frage unbeantwortet gelassen.

Zahlungsbedingungen fallen nicht in den Anwendungsbereich. Incoterms sagen nichts darüber, wann die Zahlung fällig wird, welche Dokumente sie auslösen oder was bei Zahlungsverzug geschieht. Ein Akkreditiv, eine Lieferung auf offene Rechnung, Kasse gegen Dokumente – all das sind eigenständige vertragliche Mechanismen, die mit der gewählten Incoterms-Klausel in Einklang stehen müssen, aber nicht durch sie bestimmt werden.

Anwendbares Recht und Streitbeilegung werden nicht geregelt. Die Klausel wählt weder eine Rechtsordnung noch einen Gerichtsstand. Diese Vertragsbestimmungen haben eine eigenständige Funktion und sind von enormer Bedeutung, wenn etwas schiefgeht.

Vertragsverletzung und Rechtsbehelfe sind nicht erfasst. Was als Nichtlieferung gilt, welcher Schadensersatz folgt, welche Verjährungsfrist gilt – all das richtet sich nach dem Vertrag und dem anwendbaren Recht, nicht nach der Incoterms-Klausel.

Sanktionen und Exportkontrollen stehen über allem. Keine Handelsklausel entbindet eine Partei von ihren Compliance-Pflichten. Ein Verkäufer, der DDP in eine Rechtsordnung mit Beschränkungen vereinbart, hat eine Pflicht zur Einfuhrabfertigung übernommen, die sich möglicherweise nicht rechtmäßig erfüllen lässt.

Praktische Hinweise für Händler

Einige Beobachtungen dazu, wie sich diese Klauseln in realen Geschäften auswirken.

Wählen Sie die Klausel passend zu Ladung und Route. Massenrohstoffe, die am Liegeplatz verladen werden, eignen sich für die seeschifffahrtsbezogenen Klauseln. Containerware, multimodale Transporte und Haus-zu-Haus-Lieferungen eignen sich für FCA, CPT, CIP oder die D-Klauseln.

Benennen Sie den Ort präzise. „FOB Türkei“ ist keine Klausel, sondern eine Einladung zum Streit. Der benannte Hafen oder Ort sollte so konkret sein, dass der genaue Lieferpunkt nicht in Frage steht – und bei FCA verändert die Frage, ob die Lieferung auf dem Gelände des Verkäufers oder am Terminal eines Frachtführers erfolgt, die Verladepflicht grundlegend.

Geben Sie die Incoterms-Fassung an. Schreiben Sie „Incoterms 2020“, statt dies offenzulassen. Die Fassungen 2010 und 2020 unterscheiden sich in wesentlichen Punkten, unter anderem beim erforderlichen Deckungsumfang der Versicherung unter CIP und bei der Behandlung von Bordkonnossementen unter FCA.

Gehen Sie nicht davon aus, dass die Versicherung ausreicht. CIF verlangt lediglich eine Mindestdeckung nach den Institute Cargo Clauses. Für hochwertige Rohstoffladungen ist dieses Niveau oft unzureichend, und der Käufer, der die Gefahr trägt, möchte möglicherweise eine eigene Zusatzversicherung abschließen oder einen höheren Standard im Vertrag aushandeln.

Prüfen Sie die Klausel im Zusammenspiel mit dem Zahlungsmechanismus. Verlangt ein Akkreditiv Dokumente, zu deren Vorlage der Verkäufer nach der gewählten Incoterms-Klausel nicht verpflichtet ist, gerät das Geschäft am Bankschalter ins Stocken. Dies ist eines der häufigsten praktischen Versäumnisse bei der Dokumentation im Rohstoffhandel.

Der Kern der Sache

Incoterms sind eine Formulierungshilfe, kein Vertrag. Sie regeln Gefahrübergang und Kostenverteilung präzise und überlassen alles Übrige – Eigentum, Zahlung, anwendbares Recht, Gerichtsstand, Rechtsbehelfe, Compliance – dem übrigen Vertragswerk. Ein gut gestalteter Rohstoffvertrag nutzt die Incoterms-Klausel für das, was sie gut kann, und regelt alles andere ausdrücklich.

Händler, die in Schwierigkeiten geraten, sind selten diejenigen, die die falsche Klausel gewählt haben. Es sind diejenigen, die angenommen haben, die Klausel leiste mehr, als sie tatsächlich leistet.

Dieser Beitrag dient ausschließlich der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar. Handelsklauseln wirken stets im Rahmen eines bestimmten Vertrags, eines anwendbaren Rechts und einer konkreten Geschäftsbeziehung. Für eine Beratung zu einem bestimmten Geschäft nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.